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Die sechzehnte Ausgabe der Blitzlichter liegt ab jetzt hier zum Download bereit. |
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Red Hand Day 2012 im Bundestag
Auf Anregung von Kindern und Jugendlichen, die sich an die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder des Deutschen Bundestages (KiKo) gewandt haben, unterstützt die Kinderkommission den Red Hand Day 2012 mit einem eigenen Stand im Paul-Löbe-Haus, an dem sich auch das Deutsche Bündnis Kindersoldaten beteiligt. Hier können Politiker, Mitarbeiter und Besucher des Bundestages ihre Handabdrücke abgeben und so gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestieren. Die gesammelten Handabdrücke leiten die Mitglieder der KiKo dann an die Vereinten Nationen weiter.
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Die Sonderausgabe zu Afghanistan liegt ab jetzt hier zum Download bereit.
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Anlässlich seines Jahrestreffens im Januar 2012
Europa steckt in der bedrohlichsten Krise der Nachkriegsgeschichte. Nicht nur droht eine erneute‐ Rezession, sondern auch der Zusammenbruch der gemeinsamen Währung. Eine wachsende Zahl von Euro‐Staaten hat Probleme, zu akzeptablen Zinsen Geld am Kapitalmarkt zu leihen. Die meisten Regierungen sind deshalb auf einen halsbrecherischen Austeritätskurs eingeschwenkt und versuchen im Hau‐Ruck‐Verfahren, ihre Staatsdefizite zu senken. Die vom Markt geforderten hohen Zinsen sowie die hastig umgesetzten Steuerhöhungen und öffentlichen Ausgabenkürzungen haben eine Reihe von Euro‐Volkswirtschaften bereits in die Rezession gestoßen, andere Länder könnten bald folgen. Die Arbeitslosenquote in der Euro‐Zone liegt bereits jetzt wieder über dem Höhepunkt der globalen Finanz‐ und Wirtschaftskrise 2008/9 und dürfte weiter steigen. |
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Im Nordwestradio habe ich ein Interview zu den Spekulationen in der SPD-Spitze um eine angebliche "Entmachtung" von Andrea Nahles im Bundestagswahlkampf gegeben. Das Gespräch gibt es hier zum Nachhören.
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Die fünfzehnte Ausgabe der Blitzlichter liegt ab jetzt hier zum Download bereit. |
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Dem Nordwestradio habe ich heute morgen ein Interview gegeben, in dem ich mich zu meiner Wahl in den SPD-Parteivorstand und dem vergangenen SPD-Bundesparteitag geäußert habe. Das Interview gibt es hier zum nachhören.
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Ich freue mich über den Erfolg in Sachen Abgeltungssteuer.
Der Parteitag hat beschlossen, die Abgeltungssteuer abzuschaffen, wenn sie absehbar weniger Einnahmen bringt, als die gleiche Besteuerung von Arbeit und Kapital. Damit würde die Arbeit mit Händen und Kopf wieder gleich wie Einkünfte aus Kapital besteuert werden.
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Am heutigen Freitag habe ich im Deutschen Bundestag zum Antrag der SPD-Fraktion "Recht auf ein Guthabenkonto einführen - Kontopfändungsschutz sichern" geredet. Die Rede ist hier abrufbar.
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Zahlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Zeche der Euro-Krise? Auf jeden Fall, sagte Dierk Henschel, Chef-Ökonom von Verdi im Impulsvortrag auf unserer Fraktion vor Ort Veranstaltung zum Thema „Staatsschulden – Finanzkrise“ am 15. November im Bremer DGB-Haus. In Griechenland, weil dort aktuell gespart werde, wie noch nie in den letzten 25 Jahren in einem Industrieland. Und auch in Deutschland, so Hierschel, wo die Lohnentwicklung nicht von der Stelle komme und damit Wachstum auf Kosten der Arbeitnehmer erzeugt werde. |
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