Eine Woche in Berlin PDF Drucken E-Mail
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(M)eine Sitzungswoche in Berlin

Der Deutsche Bundestag ist ein sogenanntes Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass seine Mitglieder nicht zu Sessionen (Sitzungsperioden) wie in anderen europäischen Staaten, sondern in der Regel monatlich für je zwei komplette Wochen zusammen kommen. Insgesamt tagt der Deutsche Bundestag mit den Abgeordneten im Jahr in etwa 22 Sitzungswochen. An den Sitzungstagen besteht für uns Bundestagsabgeordnete natürlich Präsenzpflicht in Berlin.

Am Montag reise ich in der Regel am späten Vormittag mit dem Zug von Bremen nach Berlin an. Bereits am Nachmittag stehen die ersten Termine und Veranstaltungen an. Auch bereite ich am Nachmittag häufig politische Initiativen mit Kolleginnen und Kollegen und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Berliner Büro vor. Abends tagt dann der Sprecherkreis der "Parlamentarischen Linken (PL)".

Der Dienstag ist steht ganz im Zeichen der Fraktionsarbeit. Vor den offiziellen Terminen bespreche ich mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Berliner Büro die anstehenden Termine und gemeinsam planen wir die Arbeit. Die Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion tagt den gesamten Vormittag. In der Arbeitsgruppe werden die sozialdemokratischen Positionen für den Finanzausschuss vorbereitet. Je nach Bedarf und Thema nehme ich aber auch an den Sitzungen der Arbeitsgruppen Haushalt bzw. Wirtschaft- und Technologie teil. Dafür pendele ich für die entsprechenden Tagesordnungspunkte zwischen den verschiedenen Arbeitsgemeinschaften hin und her. Unmittelbar im Anschluss daran treffen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Linken, um aktuelle Themen zu besprechen oder Experten zu den verschiedensten Themen anzuhören.

Die Fraktionssitzung aller sozialdemokratischen Abgeordneten findet am Nachmittag statt und zieht sich, je nach Beratungsbedarf, bis in den Abend. Im Anschluß daran finden die Veranstaltungen und Gespräche der Landesgruppen Niedersachsen-Bremen mit Expertinnen und Experten und Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaft, Verbänden, Organisationen und Vereinen aus Niedersachsen und Bremen statt. Als stellvertretender Vorsitzender der Landesgruppe nehme ich an diesen Treffen so oft wie möglich teil.

Mittwoch morgens tritt der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zusammen. Bei besonders dringenden und wichtigen Themen treffen wir Ausschussmitglieder uns manchmal zusätzlich am Nachmittag.

Die Plenarsitzungen beginnen ebenfalls am Mittwoch mit der Fragestunde an die Bundesregierung. Häufig folgt auch eine Aktuelle Stunde. Sowohl Fragestunde als auch Aktuelle Stunde sind für die Oppositionsparteien besonders wichtig. Hier versuchen wir den Informationsvorsprung der Regierungsfraktionen etwas zu verkürzen und die Bundesregierung zu konkreten Aussagen zu zwingen. Ab dem späten Nachmittag steht das Aktenstudium, aber auch Treffen mit Kolleginnen und Kollegen bzw. Vertreterinnen und Vertretern von Initiativen und Organisationen auf dem Programm. Am Mittwochabend finden dann traditionell die parlamentarischen Abende der verschiedenen Verbände statt. Zeitgleich findet der Stammtisch der SPD-Denkfabrik statt, den ich so oft wie möglich ebenfalls besuche.

Für mich beginnt der Donnerstag stets mit der Vorstandssitzung der Landesgruppe um 8 Uhr. Grundsätzlich sind der Donnerstag und der Freitag für das Plenum reserviert. Für Außenstehende ist es verwunderlich, dass oft nicht viele Bundestagsabgeordnete bei Sitzungen des Bundestages anwesend sind und viele Bänke leer bleiben. Dies liegt daran, dass viele Abgeordnete zur gleichen Zeit Unterarbeitsgruppen haben und für ihre Ausschüsse tätig sind. Während dieser Zeit tagt beispielsweise der Unterausschuss Kommunalpolitik bzw. der AG Kommunales der SPD-Bundestagsfraktion, deren Mitglied ich bin.

Bei Haushaltsberatungen kann es schon einmal vorkommen, dass eine Plenarsitzung bis spät in die Nacht dauert.

Trotz der zahlreichen zeitlichen Überschneidungen am Donnerstag und Freitag versuche ich jedoch soviel Zeit wie möglich im Plenarsaal zu verbringen. Denn mir ist ein Blick über das eigene Fachgebiet, über den eigenen Tellerrand hinaus sehr wichtig. Während dieser Zeit im Plenarsaal lese ich auch Akten oder beantworte Bürgerbriefe.

Den Freitagvormittag verbringe ich ab 7:30 Uhr im geheim tagenden Finanzmarktgremium. Am Freitagnachmittag endet die Sitzungswoche gegen 15Uhr. Ich fahre dann mit dem Zug nach Bremen zurück und freue mich meine Frau und meine Kinder wieder zu sehen. Häufig nehme ich am Wochenende noch Termine im Wahlkreis wahr. So oft es aber irgendwie geht schaue ich mir die Heimspiele von Werder Bremen live im Stadion an.

Siehe auch: Die Tagesordnung des Deutschen Bundestages
 

Sieling Tube

Sieling im Bundestag

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